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  • 06.11.2026
  • Die Personalvertretung (PersV)

Die oberverwaltungsgerichtliche Rechtsprechung zu Chatgruppen von Beamtinnen und Beamten mit verfassungsfeindlichen Inhalten – Teil 1

Das Verhalten von Beamtinnen und Beamten in Chatgruppen sowie die dort geteilten Inhalte haben die Medienlandschaft lange intensiv beschäftigt. Eine Antwort auf die Frage nach dem richtigen, dem pflichtgemäßen Verhalten zu geben, ist angesichts der sehr auseinandergehenden Rechtsprechung äußerst schwierig. Der zweigeteilte Beitrag gibt einen Blick auf die oberverwaltungsgerichtliche Rechtsprechung sowie die Streitstände und richtet die Aufmerksamkeit sogleich nach Leipzig zum Bundesverwaltungsgericht, das nunmehr im Inbegriff ist, einzelne Streitstände zu klären.

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Die Personalvertretung (PersV)
Quelle: Fundstelle:
  • PersV 2026, 488-497
Autoren:
  • Dr. Julian Neumann
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